Blockade gegen Kuba – USA bleibt stur

UN-Vollversammlung spricht sich deutlich für Ende der Blockade gegen Kuba aus. Washington ist isoliert

Gratulantenschar: Kubas Außenminister Bruno Rodríguez nimmt nach dem Votum der UN-Vollversammlung am Dienstag in New York Glückwünsche entgegen Foto: Lucas Jackson / Reuters
Gratulantenschar: Kubas Außenminister Bruno Rodríguez nimmt nach dem Votum der UN-Vollversammlung am Dienstag in New York Glückwünsche entgegen
Foto: Lucas Jackson / Reuters

Die UN-Vollversammlung hat am Dienstag (Ortszeit) fast einstimmig die Beendigung der US-Blockade gefordert. Die von Havanna eingebrachte Resolution wurde von 191 der 193 Mitgliedsstaaten unterstützt. Lediglich die USA selbst und Israel stimmten, wie seit Jahren, als einzige dagegen. Mikronesien, Palau und die Marshallinseln, die sich im Vorjahr noch der Stimme enthalten hatten, votierten diesmal für die von Havanna vorgelegte Resolution. Als das Rekordergebnis auf der Anzeigentafel erschien, wurde es mit stehenden Ovationen bejubelt. Zahlreiche Diplomaten hatten sich erhoben, um die Vertreter Kubas zu beglückwünschen und sie zu umarmen. Havannas bisher größter Erfolg in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist weltweit begrüßt worden. »Ein weiterer Sieg für unser Amerika«, schrieb Venezuelas Präsident Nicolás Maduro per Twitter aus Caracas. Auch andere Präsidenten und Regierungen gratulierten. Zugleich hagelte es Kritik an den USA. Die von Washington seit 53 Jahren gegenüber Kuba aufrechterhaltenen Sanktionen seien »Relikte der Vergangenheit und des Kalten Krieges«, kritisierte der russische UN-Vertreter Witali Tschurkin.

Havannas Außenminister Bruno Rodríguez bezeichnete die Gegenstimme der USA auf einer Pressekonferenz in New York am Dienstag nachmittag (Ortszeit) als »enttäuschend«. Er spielte damit auf zuvor verbreitete Agenturmeldungen an, denen zufolge in Kreisen der Obama-Administration auch die Möglichkeit einer Enthaltung diskutiert worden war. Diese Geste war schließlich aber wieder verworfen worden. Trotzdem erwarte er, dass Regierung und Kongress der Vereinigten Staaten noch vor dem Herbst nächsten Jahres ernsthafte Schritte zur Beendigung der Blockade einleiteten, erklärte Rodríguez gegenüber den Medienvertretern. Wie im Resolutionstext beschrieben, sei auch er persönlich vom guten Willen Barack Obamas überzeugt, die »ineffiziente, grausame und ungerechte Politik« der Blockade zu überwinden. Ein Urteil könne man sich aber nur über das bilden, was tatsächlich gemacht wird. Und die Handlungen zeigten, »dass es seit dem 17. Dezember 2014, als die Präsidenten Barack Obama und Raúl Castro eine Annäherung beider Länder ankündigten, keine substantiellen Veränderungen in der Anwendung der Blockade gegeben hat«. Im Gegensatz zu vielen Absichtserklärungen werde die Blockade weiterhin vollständig und komplett angewendet.

In seiner Rede hatte Rodríguez bereits am Vormittag kritisiert, dass die zweitgrößte französische Bank, Crédit Agricole, erst vor einer Woche wegen ihrer Geschäftsbeziehungen zu Kuba eine Strafe von mehr als 1,1 Milliarden US-Dollar (eine Milliarde Euro) anerkennen musste. In diesem und im vergangenen Jahr hatten mehrere Geldinstitute Rekordstrafen zahlen müssen, gegen die Deutsche Bank wird derzeit ermittelt. Die Aktionen der US-Finanzbehörde treiben den Risikoaufschlag der Kreditinstitute für Geschäfte mit Kuba um ein Vielfaches in die Höhe, was der Wirtschaft des Landes, wie es die Blockade beabsichtigt, weitere schwere Schäden zufügt.

Rodríguez bekräftigte das Interesse seiner Regierung an einer Normalisierung der Beziehungen zur Regierung der USA, wies aber zugleich darauf hin, dass normale Beziehungen zwischen den beiden Ländern solange nicht möglich seien, wie die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade bestehe. Dies zu verändern sei keine Frage von Verhandlungen oder Formulierungen in einer Resolution, sondern sei einzig und allein die Entscheidung der USA. »Unser Land hat keine Blockade gegen die USA verhängt, behindert keine US-amerikanischen Unternehmen und schränkt nicht die Reisefreiheit US-amerikanischer Touristen ein«, sagte der Außenminister aus Havanna. Sein Land, hatte Rodríguez außerdem betont, werde zudem nie seine Souveränität aufgeben und niemals über sein sozialistisches System verhandeln.

Die Isolierung Washingtons wurde nicht nur durch das Votum der Weltgemeinschaft dokumentiert, sondern auch durch Beiträge der Vertreter aus Kolumbien, Paraguay und Mexiko. Länder, die gewöhnlich den Vorgaben der USA brav folgen. Am Dienstag bezeichneten jedoch die Abgesandten aller drei Regierungen die US-Blockade als »illegal« und verurteilten sie als »Verstoß gegen internationales Recht«. Die Vertreterin Nicaraguas formulierte es einfacher. Sie nannte Washingtons Blockadepolitik gegenüber Kuba schlicht »kriminell«.

Von Volker Hermsdorf, junge Welt

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Kuba: Brigade José Martí 2015 – Ein Reisebericht

Mit diesem Reisebericht von drei Schweizer Genossinnen verabschiedet sich das Kollektiv um Kubainfos für einige Wochen nach Kuba. 🙂  Viel Spass beim lesen und ihr werdet ab Oktober wieder von uns hören. Unter anderem werden wir einen Artikel über Stadtentwicklung in Santiago de Cuba schreiben. Ein sehr spannendes Thema.

Bis bald!

Das Kubainfos Kollektiv

Die internationalen Arbeitsbrigaden haben in Kuba eine lange Tradition. Im Vordergrund steht die Solidarität mit dem kubanischen Volk. Schon seit Jahren interessierten wir uns für eine solche Reise. Wir wollten Kuba aus einer anderen Perspektive kennenlernen, fernab von den touristischen Klubferien in Varadero. Wir wollten die sozialpolitischen Errungenschaften Kubas kennenlernen. Die Geschichte der Revolution und die persönliche Wahrnehmung der Kubanerinnen und Kubaner selber hören.
Dieses Jahr war es dann endlich so weit. Wir flogen nach Havanna, wo wir am Flughafen spät in der Nacht von einem für die deutschsprachigen Brigadistas zuständigen Kubaner in Empfang genommen wurden. Nach einer kurzen Nacht erwachten wir in den frühen Morgenstunden im Campamento. Beim umherlaufen lernten wir Brigadistas aus ganz Europa und die im Campamento arbeitenden Kubanerinnen und Kubaner kennen.
Während fünf Halbtagen leisteten wir 157 Brigadistas aus 17 europäischen Ländern praktische solidarische Arbeit in der Landwirtschaft. Wir hätten nicht gedacht, dass es eine derart einfache Landwirtschaft ohne industrielle Maschinen überhaupt noch geben kann. Wir pflückten von Hand Guaven und legten sie auf einen von Ochsen gezogenen Holzkarren. Wir jäteten von Hand in Kürbisfeldern, düngten Bohnenpflanzen mit Kübeln. Dabei hatten wir die Ehre, kubanische Bäuerinnen und Bauern kennenzulernen. Sie erzählten von ihrem Leben, von Arbeit, Familie und Liebschaften. Diese Begegnungen werden für immer in unserer Erinnerung bleiben.
In zahlreichen Vorträgen wurden die kubanische Sozial- und Wirtschaftpolitik thematisiert und selbstkritisch hinterfragt. So versucht man seit 2010 durch Privatisierungen den wirtschaftliche Wachstum zu steigern. Dabei begegnet Kuba vielen Schwierigkeiten, auf die wiederum neue Lösungen gesucht werden müssen. An den sozialen Errungenschaften im Bereich der Bildung und der medizinischen Versorgung möchte Kuba aber selbstbewusst und kämpferisch festhalten. Die von den europäischen Teilnehmerinnen diesbezüglich geäusserten Sorgen wurden vehement und fast ein wenig brüskiert abgewunken. Der Sozialismus soll verbessert und nicht abgeschafft werden. Doch Änderungen in der Wirtschaftspolitik seien unumgänglich. Die Staatskassen sind leer. Dies äussert sich nicht nur in für Touristen sichtbare Probleme wie dem Zerfall der historischen Gebäude in der Altstadt Havannas. Die kubanische Bevölkerung leidet unter dem massiven materiellen Mangel. Die nationale Produktion ist viel zu niedrig, um die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung zu befriedigen, somit ist der Staat gezwungen, Güter zu importieren. Paradoxerweise stammt der überwiegende Teil der Importe aus den USA, trotz (immer noch bestehendem!) Handelsembargo. Das am längsten in der Geschichte andauernde Handelsembargo wurde zwar im Janaur 2015 gelockert. Diese Massnahmen genügen jedoch nicht, um den massiven ökonomischen Rückstand der kubanischen Wirtschaft im Vergleich zu den anderen Staaten aufzuholen. So fehlen beispielsweise Dialysegeräte, gewisse Medikamente wie Krebsmedikamente gegen Leukämie etc.

Einer der nächsten Schritte Kubas wird die Abschaffung der doppelten Währung sein. Zurzeit besteht die Landeswährung der kubanischen Pesos (CUP) und die von den Touristen verwendeten konvertiblen kubanischen Pesos (CUC). Wie man diese Umstellung konkret erreichen will ist jedoch noch unklar.
Ein grosses und abwechslungsreiches kulturelles Programm rundete das Programm ab. Jeden Abend fanden im Campamento Musikdarbietungen (Tanz und Livemusik) statt. Anschliessend wurde bis spät in die Nacht leidenschaftlich getanzt. Nicht selten kamen Anwohnerinnen und Anwohner des nahegelegenen Dorfes vorbei und feierten mit. Während über zwei Wochen begleiteten uns moderne, von den jungen Kubanerinnen und Kubanern innig geliebten Salsa- und Reggaetonrythmen in den Schlaf. Wir wurden von Gemeinden und in Kulturzentren zu Tanz- und Theratervorführungen eingeladen.
An den Nachmittagen bestand die Möglichkeit, auf dem zum Campamento gehörenden Feld Sport zu treiben. Sport hat in Kuba einen sehr hohen Stellenwert. Die jungen Kubanerinnen und Kubaner stellen beim Kennenlernen relativ schnell die Frage, welche Sportart man bevorzuge. Ein Höhepunkt war sicher der Besuch kubanischer Sportgrössen im Campamento. In einer langen und feierlichen Zeremonie übergaben ehemalige Olympiasieger den Siegern des Freundschaft-Wettlaufens, den die Brigadistas sich an diesem Tag vom nahegelegenen Dorf bis zum Campamento geliefert hatten, Blumen und Urkunden.

Natürlich gehörten Besuche von Monumenten und historischen Stätten ebenfalls zum Programm. Wir besuchten Santa Clara, die Stadt des Ché. Dort befindet sich das Mausoleum des Ché, sowie der Ort, wo die Revolutionäre den Zug der Regierungstruppen zum entgleisen brachten.
Wir waren erstaunt, wie demokratisch der Entscheidungsfindungsprozess auf politischer Eben eigentlich ist. Auf Gemeindebene kann sich jede und jeder, schwarz, mulattin oder weisse, unabhängig davon, ob man Mitglied der kommunistischen Partei ist oder nicht, zur Wahl aufstellen lassen. Teure und parteipolitische Kampagnen gibt es nicht. Für uns ein ungewohntes Bild: in den Parlamentssessel sassen auffällig viele Frauen und dunkelhäutigen Personen.

Vier Tage habe wir in Playa Giron, am karibischen Meer, verbracht. Dort gab es einen Swimmingpool und grosszügige Hotelbuffets. Unvergesslich in der Erinnerung bleibt das Baden im türkisblauen karibischen Meer. Sowie die tausenden am Boden herumlaufenden Krabben aller Grössen. Bekannt ist der Ort primär für den historischen Kampf in der Schweinebucht. Im Museum konnte man sich Panzer, Flugzeuge und einen Dokumentarfilm zu den Ereignissen anschauen. Ein wenig touristischer ist der Besuch der Krokodilfarm und die Nachbildung eines Dorfes von amerikanischen Ureinwohnern ausgefallen.

Am Ende der Brigade verfassten die Brigadistas eine Resolution. Darin ist eine Reihe von Forderungen an die jeweiligen Regierungen enthalten. Dazu gehören: Verleihung des Nobelpreises an die kubanischen Ärztinnen und Ärzte und Pflegerinnen und Pfleger für ihren Einsatz gegen Ebola in Afrika. Aufhebung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba. Schliessung des US-Gefängnisses auf Guantanamo und Rückgabe des Bodens an Kuba.
Kuba ist ein Land voller Widersprüche und ein Land, das an grosser materieller Armut leidet. Doch ist der Einfallsreichtum und der Erfindergeist, mit welchen die Kubanerinnen und Kubanern die alltäglichen Schwierigkeiten meistern einzigartig. Die solidarische Grundhaltung, die grosse soziale Kompetenz, der revolutionäre Stolz und das immense Wissen der Kubanerinnen und Kubaner über das Geschehen in Europa und in der Welt haben uns stark beeindruckt. Umso gerührter waren wir über die Anerkennung der internationalen Solidarität für die Kampagnen zur Befreiung der 5 (Cincos).
Wir möchten auf jeden Fall bald zurückkehren und können jeder und jedem eine derartige Reise nur empfehlen.
VivaCuba!
Viva la Revolution!
Bea, Mina und Simu

Falls ihr nun auch Lust bekommen habt an einer Soli Brigade teilzunehmen, dann meldet euch.

Aus der Schweiz: www.cuba-si.ch

Aus Deutschland: www.fgbrdkuba.de

Aus Österreich: Netzwerk Kuba Österreich

(kubainfos)