Eine demokratische Debatte der kubanischen Bevölkerung über die Zukunft Kubas

Vom 15. Juni bis zum 20. September findet mit den Vertretern der Massenorganisationen, breiten Sektoren der Gesellschaft und Mitgliedern der Partei und der Union der Jungen Kommunsten im ganzen Land eine demokratische Debatte über die Zukunft Kubas statt. Jede/r KubanerInn soll über die Zukunft Kubas nicht nur mitreden, sondern auch mitbestimmen.

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Von gestern bis zum 20. September wird im ganzen Land eine demokratische Debatte stattfinden, an der direkt Millionen von Kubanern teilnehmen werden. Es handelt sich um einen Prozess der Beratung mit den Mitgliedern der Partei und der Union der Jungen Kommunisten, den Vertretern der Massenorganisationen und breiten Sektoren der Gesellschaft über die Dokumente von größter Bedeutung, die vom 7. Parteitag diskutiert und analysiert wurden: die Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der Sozialistischen Entwicklung und den Nationalen Plan zur Wirtschafts- und Sozialentwicklung bis 2030: Konzept zur Vision von Nation, zu strategischen Achsen und Sektoren.

Diese sind nicht das Ergebnis von Improvisation, sondern sie haben sich aus der kollektiven Ausarbeitung ergeben, an der unter Führung der Partei Universitätsprofessoren, Akademiker, Wissenschaftler aus dem ökonomischen und sozialen Bereich, Beamte der Regierung und Parteifunktionäre teilgenommen haben. Beide Texte wurden bei Treffen des Politbüros und in zwei Plenen des Zentralkomitees debattiert, und allen Abgeordneten der Nationalversammlung und einigen Tausend Personen mehr zur Konsultation vorgelegt und anschließend erschöpfend vom Parteitag geprüft.

Unter der Maxime der unauflöslichen Bindung der Partei mit den Massen und ihr Vertrauen in deren Fähigkeiten, verabschiedete der Parteitag grundsätzlich beide Dokumente und beschloss das Zentralkomitee damit zu beauftragen, einen Konsultationsprozess mit dem klar definierten Ziel durchzuführen, diese zu bereichern und zu vervollkommnen.

Offensichtlich, wie dies aus dem Zentralen Bericht an den Parteitag hervorgeht „sind es umfassende Dokumente von großer Vielschichtigkeit, die die Richtung des kubanischen revolutionären Prozesses, die der Partei und der Gesellschaft hin zu einer Zukunft abstecken, die einen gedeihlichen und nachhaltigen Sozialismus aufbaut“.

Man hat intensiv daran gearbeitet und Ressourcen zur Verfügung gestellt, um zu gewährleisten, dass jedes Parteimitglied und jeder Bürger Zugang zu den Dokumenten hat. Deswegen wurden 680.800 Zeitungen im Tabloid Format mit jeweils 32 Seiten gedruckt, um sie in den Basisorganisationen und den Kollektiven zu verteilen, wo darüber debattiert wird; zusätzlich sind 200.000 Exemplare zum Verkauf bestimmt. Die digitalen Seiten der Partei, der Zeitung Granma und das Portal Cubadebate haben sie ebenfalls veröffentlicht, was dazu beiträgt, dass einer immer mehr computerisierten Gesellschaft das Studium dieser Dokumente erleichtert wird und außerdem ermöglicht wird, dass Zehntausende von kubanischen Mitarbeitern im Ausland darauf Zugriff haben.

Diese Schritte tragen dazu bei, dass die Diskussionen äußerst demokratisch, reich an Inhalten und konkret an Ideen und Projektionen sein werden.

Die Ausarbeitung der Konzeptualisierung erfüllt das von der Ersten Nationalen Parteikonferenz verabschiedete Ziel 65. Es nimmt die theoretischen Grundlagen und die wesentlichen Charakteristiken des Wirtschafts- und Sozialmodells auf, das wir als Ergebnis des Aktualisierungsprozesses anstreben und daher besitzt es den außerordentlichen Wert, als theoretische und konzeptuelle Anleitung für den Aufbau des Sozialismus in Kuba zu dienen.

Ihr Inhalt gibt die Vision von Nation wieder (in anderen Worten: den Staat, den man erreichen möchte), der als souverän, unabhängig, sozialistisch, demokratisch, gedeihlich und nachhaltig definiert wird.

Wie im Parteitag bereits ausgeführt, konnte man dort, wegen der großen technischen Komplexität, keinen fertiggestellten Nationalen Entwicklungsplan bis 2030 vorstellen, was im nächsten Jahr erreicht werden soll. Deswegen werden dessen Grundlagen debattiert, d. h. die Vision von Nation, die strategischen Achsen und Sektoren.

Beide Dokumente – das der Konzeptualisierung und der Plan – sind eng miteinander verknüpft. Wenn im ersten das Ziel, welches wir anstreben, ganz allgemein zum Ausdruck kommt, das präzise in der Definition der Vision von Nation zusammengefasst ist, wird im zweiten die Strategie dargelegt, wie dies zu erreichen sei.

Genau wie dies vor fünf Jahren geschah, als die Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik debattiert wurden und die von jedem Teilnehmer der Treffen geäußerte Meinung, unabhängig davon ob er Parteimitglied war oder nicht, berücksichtigt wurde, soll es auch jetzt wieder sein. Um die Meinungen auf zuverlässige Art und Weise zu registrieren, hat man die notwendigen organisatorischen Maßnahmen getroffen.

Wie vom Parteitag beschlossen, wird diese Version dem Zentralkomitee zur definitiven Verabschiedung vorgelegt und der Nationalversammlung, dem legislativen Organ, dem es zukommt, es zum Gesetz zu erheben, zur Analyse übergeben.

Die aktive Teilnahme von Millionen von Kubanern, Parteimitglieder oder nicht, die zu dieser Konsultation aufgerufen sind, ist für die Konsolidierung des Konsenses um die Zukunft Kubas unerlässlich. Wie unser Erster Sekretär in seiner Rede zum Abschluss des Parteitags sagte: „Für eine Angelegenheit dieser Art ist es wesentlich, die bewusste Zustimmung der großen Mehrheit zu erreichen und deswegen ist es unerlässlich zuzuhören, zu argumentieren und die Meinung der Mitglieder und des Volkes im allgemeinen zu berücksichtigen.“

Die Jugendlichen müssen sich bewusst sein, dass in dieser Debatte die Zukunft des Vaterlandes liegt; von daher ist es wichtig und notwendig, dass sie aktiv daran teilnehmen.

Angesichts dieser breiten und nationalen Diskussion, die beginnt, mangelt es nicht an Feinden, Skeptikern, Zauderern, an denen, die sich den gegen die Partei und die Revolution gerichteten Kampagnen aus dem Ausland anschließen und denen, die davon träumen, zu einer Gesellschaft zurückzukehren, die sich den Wünschen und den Vorstellungen der Yankees unterordnet.

Aber darüber obsiegt das Vertrauen, das die gewaltige Mehrheit des Volkes in die Revolution und seine einzige Partei hat, sein Beitrag zur Bereicherung des Inhalts der zwei entscheidenden Dokumente, die die Geschicke des Landes bestimmen.

Die Durchführung dieses Prozesses wird ein bedeutsamer Schritt bei der Erfüllung der wichtigsten Aufgaben der Partei sein, wie dies der Compañero Raúl dargelegt hat: die Entwicklung der nationalen Wirtschaft, der Kampf für den Frieden, die Einheit und die ideologische Festigkeit.

Heute ist der Satz Fidels auf der Schlusssitzung des Parteitags besonders präsent: „Nehmen wir den Marsch auf und perfektionieren wir, was wir perfektionieren müssen, mit großer Loyalität und vereinten Kräften. Wie Martí, Maceo und Gómez, in unaufhaltsamen Schritt.“ Das Volk Kubas wird siegen.

Quelle: Granma