Eine demokratische Debatte der kubanischen Bevölkerung über die Zukunft Kubas

Vom 15. Juni bis zum 20. September findet mit den Vertretern der Massenorganisationen, breiten Sektoren der Gesellschaft und Mitgliedern der Partei und der Union der Jungen Kommunsten im ganzen Land eine demokratische Debatte über die Zukunft Kubas statt. Jede/r KubanerInn soll über die Zukunft Kubas nicht nur mitreden, sondern auch mitbestimmen.

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Von gestern bis zum 20. September wird im ganzen Land eine demokratische Debatte stattfinden, an der direkt Millionen von Kubanern teilnehmen werden. Es handelt sich um einen Prozess der Beratung mit den Mitgliedern der Partei und der Union der Jungen Kommunisten, den Vertretern der Massenorganisationen und breiten Sektoren der Gesellschaft über die Dokumente von größter Bedeutung, die vom 7. Parteitag diskutiert und analysiert wurden: die Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der Sozialistischen Entwicklung und den Nationalen Plan zur Wirtschafts- und Sozialentwicklung bis 2030: Konzept zur Vision von Nation, zu strategischen Achsen und Sektoren.

Diese sind nicht das Ergebnis von Improvisation, sondern sie haben sich aus der kollektiven Ausarbeitung ergeben, an der unter Führung der Partei Universitätsprofessoren, Akademiker, Wissenschaftler aus dem ökonomischen und sozialen Bereich, Beamte der Regierung und Parteifunktionäre teilgenommen haben. Beide Texte wurden bei Treffen des Politbüros und in zwei Plenen des Zentralkomitees debattiert, und allen Abgeordneten der Nationalversammlung und einigen Tausend Personen mehr zur Konsultation vorgelegt und anschließend erschöpfend vom Parteitag geprüft.

Unter der Maxime der unauflöslichen Bindung der Partei mit den Massen und ihr Vertrauen in deren Fähigkeiten, verabschiedete der Parteitag grundsätzlich beide Dokumente und beschloss das Zentralkomitee damit zu beauftragen, einen Konsultationsprozess mit dem klar definierten Ziel durchzuführen, diese zu bereichern und zu vervollkommnen.

Offensichtlich, wie dies aus dem Zentralen Bericht an den Parteitag hervorgeht „sind es umfassende Dokumente von großer Vielschichtigkeit, die die Richtung des kubanischen revolutionären Prozesses, die der Partei und der Gesellschaft hin zu einer Zukunft abstecken, die einen gedeihlichen und nachhaltigen Sozialismus aufbaut“.

Man hat intensiv daran gearbeitet und Ressourcen zur Verfügung gestellt, um zu gewährleisten, dass jedes Parteimitglied und jeder Bürger Zugang zu den Dokumenten hat. Deswegen wurden 680.800 Zeitungen im Tabloid Format mit jeweils 32 Seiten gedruckt, um sie in den Basisorganisationen und den Kollektiven zu verteilen, wo darüber debattiert wird; zusätzlich sind 200.000 Exemplare zum Verkauf bestimmt. Die digitalen Seiten der Partei, der Zeitung Granma und das Portal Cubadebate haben sie ebenfalls veröffentlicht, was dazu beiträgt, dass einer immer mehr computerisierten Gesellschaft das Studium dieser Dokumente erleichtert wird und außerdem ermöglicht wird, dass Zehntausende von kubanischen Mitarbeitern im Ausland darauf Zugriff haben.

Diese Schritte tragen dazu bei, dass die Diskussionen äußerst demokratisch, reich an Inhalten und konkret an Ideen und Projektionen sein werden.

Die Ausarbeitung der Konzeptualisierung erfüllt das von der Ersten Nationalen Parteikonferenz verabschiedete Ziel 65. Es nimmt die theoretischen Grundlagen und die wesentlichen Charakteristiken des Wirtschafts- und Sozialmodells auf, das wir als Ergebnis des Aktualisierungsprozesses anstreben und daher besitzt es den außerordentlichen Wert, als theoretische und konzeptuelle Anleitung für den Aufbau des Sozialismus in Kuba zu dienen.

Ihr Inhalt gibt die Vision von Nation wieder (in anderen Worten: den Staat, den man erreichen möchte), der als souverän, unabhängig, sozialistisch, demokratisch, gedeihlich und nachhaltig definiert wird.

Wie im Parteitag bereits ausgeführt, konnte man dort, wegen der großen technischen Komplexität, keinen fertiggestellten Nationalen Entwicklungsplan bis 2030 vorstellen, was im nächsten Jahr erreicht werden soll. Deswegen werden dessen Grundlagen debattiert, d. h. die Vision von Nation, die strategischen Achsen und Sektoren.

Beide Dokumente – das der Konzeptualisierung und der Plan – sind eng miteinander verknüpft. Wenn im ersten das Ziel, welches wir anstreben, ganz allgemein zum Ausdruck kommt, das präzise in der Definition der Vision von Nation zusammengefasst ist, wird im zweiten die Strategie dargelegt, wie dies zu erreichen sei.

Genau wie dies vor fünf Jahren geschah, als die Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik debattiert wurden und die von jedem Teilnehmer der Treffen geäußerte Meinung, unabhängig davon ob er Parteimitglied war oder nicht, berücksichtigt wurde, soll es auch jetzt wieder sein. Um die Meinungen auf zuverlässige Art und Weise zu registrieren, hat man die notwendigen organisatorischen Maßnahmen getroffen.

Wie vom Parteitag beschlossen, wird diese Version dem Zentralkomitee zur definitiven Verabschiedung vorgelegt und der Nationalversammlung, dem legislativen Organ, dem es zukommt, es zum Gesetz zu erheben, zur Analyse übergeben.

Die aktive Teilnahme von Millionen von Kubanern, Parteimitglieder oder nicht, die zu dieser Konsultation aufgerufen sind, ist für die Konsolidierung des Konsenses um die Zukunft Kubas unerlässlich. Wie unser Erster Sekretär in seiner Rede zum Abschluss des Parteitags sagte: „Für eine Angelegenheit dieser Art ist es wesentlich, die bewusste Zustimmung der großen Mehrheit zu erreichen und deswegen ist es unerlässlich zuzuhören, zu argumentieren und die Meinung der Mitglieder und des Volkes im allgemeinen zu berücksichtigen.“

Die Jugendlichen müssen sich bewusst sein, dass in dieser Debatte die Zukunft des Vaterlandes liegt; von daher ist es wichtig und notwendig, dass sie aktiv daran teilnehmen.

Angesichts dieser breiten und nationalen Diskussion, die beginnt, mangelt es nicht an Feinden, Skeptikern, Zauderern, an denen, die sich den gegen die Partei und die Revolution gerichteten Kampagnen aus dem Ausland anschließen und denen, die davon träumen, zu einer Gesellschaft zurückzukehren, die sich den Wünschen und den Vorstellungen der Yankees unterordnet.

Aber darüber obsiegt das Vertrauen, das die gewaltige Mehrheit des Volkes in die Revolution und seine einzige Partei hat, sein Beitrag zur Bereicherung des Inhalts der zwei entscheidenden Dokumente, die die Geschicke des Landes bestimmen.

Die Durchführung dieses Prozesses wird ein bedeutsamer Schritt bei der Erfüllung der wichtigsten Aufgaben der Partei sein, wie dies der Compañero Raúl dargelegt hat: die Entwicklung der nationalen Wirtschaft, der Kampf für den Frieden, die Einheit und die ideologische Festigkeit.

Heute ist der Satz Fidels auf der Schlusssitzung des Parteitags besonders präsent: „Nehmen wir den Marsch auf und perfektionieren wir, was wir perfektionieren müssen, mit großer Loyalität und vereinten Kräften. Wie Martí, Maceo und Gómez, in unaufhaltsamen Schritt.“ Das Volk Kubas wird siegen.

Quelle: Granma

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Wichtige Erklärung des kubanischen Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla (+Video)

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kubanischer Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla

Der kubanische Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla erscheint heute um 20 Uhr im Hotel Habana Libre vor der kubanischen und internationalen Presse. Diese Pressekonferenz wurde von Cubavisión, Cubavisión Internacional, Radio Rebelde und Radio Habana Cuba live übertragen:

Original Information: CubaMinrex

Update, 21:00 Uhr (MEZ) Das wichtigste der Pressekonferenz in Kürze:

Laut Bruno Rodriguez, gibt es große Unterschiede zwischen der USA und Kuba in Bezug auf das politisch System, der Demokratie, der Menschenrechte, der Anwendung des internationalen Rechts und in Bezug auf die Erhaltung des Friedens und der Souveränität.

-Kuba streicht die 10% Besteuerung auf USD

-Kuba bekräftig erneut, dass die USA das illegal besetzte Gebiet (Guantanamo Bay) an Kuba zurückgeben soll

Kuba muss weder seine politischen Prinzipien aufgeben, noch seine Außenpolitik ändern. Von Seiten Kubas gibt es keine Aggressionen gegen die USA.

-Kuba verlangt die Beendigung der Finanz-& Wirtschaftsblockade

-Kuba ist das einzige Land auf der Welt, in das US-Amerikaner nicht ohne Auflagen reisen dürfen.

-Warum gibt es das absurde Gesetz, dass Amerikaner keine kubanischen Produkte kaufen dürfen? So bleiben Ihnen zum Beispiel nebst anderen Produkten auch Medizin wie Diabetesmedikamente oder die Impfung gegen Lungenkrebs verwehrt.

-Kuba bekräftigt seine Solidarität mit Venezuela und ruft die USA dazu auf, Venezuela von der Liste der „Bedrohungen für die nationale Sicherheit der USA“ zu streichen.

(kubainfos)

Der Besuch von Obama in Kuba (Leitartikel)

Kuba bekräftigt seinen Willen in den Beziehungen mit den Vereinigten Staaten auf der Basis der Einhaltung der Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und der Prinzipien der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens voranzuschreiten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, wird zwischen dem 20. und dem 22. März Kuba einen offiziellen Besuch abstatten.

Es wird dies das zweite Mal sein, dass ein Präsident der Vereinigten Staaten unseren Archipel besucht. Vor ihm war es Calvin Coolidge, der im Januar 1928 in Havanna eintraf. Er kam an Bord eines Kriegsschiffes, um an der VI. Panamerikanischen Konferenz teilzunehmen, die in jenen Tagen unter der Herrschaft Gerardo Machados durchgeführt wurde, einer Person die man in Kuba in schlechter Erinnerung hat. Dieses Mal wird es das erste Mal sein, dass ein Präsident der Vereinigten Staaten in ein Kuba kommt, das Herr über seine Souveränität ist und wo eine Revolution an der Macht ist, die von ihrer historischen Führung geleitet wird.

Dieses Ereignis fügt sich in den Prozess ein, der am 17. Dezember 2014 begonnen wurde, als der Präsident des Staats- und des Ministerrats, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, und Präsident Barack Obama gleichzeitig die Entscheidung ankündigten, die diplomatischen Beziehungen wiederaufzunehmen, die die Vereinigten Staaten 54 Jahre zuvor abgebrochen hatten. Es ist Teil des komplexen Prozesses hin zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen, der kaum begonnen hat und der auf der einzig möglichen und gerechten Basis vorangekommen ist: Respekt, Gleichheit, Gegenseitigkeit und Anerkennung der Rechtmäßigkeit unserer Regierung.

Bis hierhin gekommen zu sein, ist an allererster Stelle das Ergebnis des heldenhaften Widerstands des kubanischen Volkes und dessen Prinzipientreue und der Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität. Diese Werte, die seit über 50 Jahren nicht verhandelbar waren, veranlassten die gegenwärtige Regierung der Vereinigten Staaten dazu, die schweren Schäden zuzugeben, die die Blockade unserer Bevölkerung zugefügt hat, und das Scheitern der Politik der offenen Feindseligkeit gegenüber der Revolution anzuerkennen. Weder mit Gewalt noch mit ökonomischem Zwang und Isolierung gelang es ihnen, Kuba Bedingungen aufzuerlegen, die seinem Streben entgegenstehen, das in fast anderthalb Jahrhunderten währenden heldenhaften Kämpfen geschmiedet wurde.

Im aktuellen Prozess mit den Vereinigten Staaten ist es auch dank der unverbrüchlichen internationalen Solidarität insbesondere der Solidarität der Regierungen und Völker Lateinamerikas und der Karibik möglich geworden, die Vereinigten Staaten in eine Lage zu bringen, die zu ihrer unhaltbaren Isolierung führte. „Wie das Silber in den Wurzeln der Anden“, – wie es unser Nationalheld José Martí in seinem Essay „Unser Amerika“ ausdrückte, forderten Lateinamerika und die Kraibik fest vereint eine Änderung in der Politik Kuba gegenüber. Dieser Anspruch der ganzen Region wurde auf unmissverständliche Weise auf den Amerikagipfeln von PuertoEspaña in Trinidad und Tobago im Jahr 2009 und in Cartagena, Kolumbien 2012, deutlich, als alle Länder der Region einstimmig und kategorisch die Aufhebung der Blockade und die Teilnahme unseres Landes am VII. Gipfel der Hemisphäre in Panama 2015 forderten, an dem zum ersten Mal eine von Raúl angeführte kubanische Delegation teilnahm.

Seit den Ankündigungen vom Dezember 2014 haben Kuba und die Vereinigten Staaten Schritte zur Verbesserung des bilateralen Umfelds unternommen.

Am 20. Juli 2015 wurden offiziell die diplomatischen Beziehungen mit der Verpflichtung wieder aufgenommen, sie auf der Grundlage des Respekts, der Zusammenarbeit und der Beachtung der Prinzipien des Völkerrechts zu entwickeln.

Es fanden Treffen zwischen den Präsidenten beider Länder statt, außerdem kam es zu gegenseitigen Ministerbesuchen und weiteren Kontakten zwischen hochrangigen Beamten. Die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zum gegenseitigen Nutzen gehen voran und es eröffnen sich Räume für Diskussionen, die einen Dialog über Themen bilateralen und multilateralen Interesses ermöglichen, auch zu Themen, zu denen unterschiedliche Auffassungen bestehen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten wird von der Regierung Kubas und seinem Volk mit der Gastfreundlichkeit, die sie auszeichnen, willkommen geheißen und er wird mit der Achtung und dem Respekt behandelt werden, wie sie ihm als Staatschef zustehen.

Dies wird eine Gelegenheit für den Präsidenten der Vereinigten Staaten sein, direkt ein Land zu beurteilen, das auf seine wirtschaftliche und soziale Entwicklung und die Verbesserung des Wohls der Bevölkerung konzentriert ist. Dieses Volk genießt Rechte und kann Leistungen aufweisen, die für viele Länder der Welt nur ein Wunschtraum sind, und das alles trotz der Beschränkungen, die sich aus dem Umstand ergeben, dass es ein blockiertes und unterentwickeltes Land ist, das sich international Anerkennung und Respekt verdient hat.

Weltweit angesehene Persönlichkeiten wie Papst Franziskus und Patriarch Kyrill bezeichneten in ihrer gemeinsam im Februar in Havanna herausgegebenen Schlusserklärung diese Insel als ein „Symbol der Hoffnung der Neuen Welt“. Der französische Präsident François Hollande bestätigte kürzlich, „Kuba ist in ganz Lateinamerika geachtet und man hört auf seine Stimme“ und er lobte seine Fähigkeit, selbst angesichts schwieriger Prüfungen zu widerstehen. Der südafrikanische Präsident Nelson Mandela fand für Kuba immer Worte tief empfundenen Dankes: „Wir in Afrika“ – sagte er in Matanzas am 26. Juli 1991 – „sind daran gewöhnt, Opfer anderer Länder zu sein, die uns unser Land entreißen oder unsere Souveränität untergraben wollen. In der Geschichte Afrikas gibt es keinen Fall wie den des kubanischen Volkes, das sich zur Verteidigung von einem unserer Länder erhoben hat.“

Obama wird auf ein Land treffen, das aktiv zum Frieden und zur regionalen und weltweiten Stabilität beiträgt und das mit andern Ländern teilt, aber nicht das, was es übrig hat, sondern die bescheidenen Mittel, über die es verfügt. Es macht so die Solidarität zu einem wesentlichen Element seines Daseinsgrunds und das Wohl der Menschheit wurde, wie uns dies Martí hinterlassen hat, zu einem der fundamentalen Ziele seiner internationalen Politik.

Er wird auch Gelegenheit haben, ein edelmütiges, freundliches und würdevolles Volk mit einem tiefen Gefühl für Patriotismus und nationale Einheit kennenzulernen, das immer gegen alle Widrigkeiten, denen es ausgesetzt war, für eine bessere Zukunft gekämpft hat. Der Präsident der Vereinigten Staaten wird von einem revolutionären Volk mit einer tiefgehenden politischen Kultur empfangen werden, die das Ergebnis einer langen Tradition des Kampfes für seine wahrhafte und definitive Unabhängigkeit ist, der zuerst gegen den spanischen Kolonialismus und später gegen die imperialistische Herrschaft der Vereinigten Staaten geführt wurde. Es war dies ein Kampf, in dem die Besten des Volkes ihr Blut vergossen haben und alle Risiken eingegangen sind. Ein Volk, das nie bei der Verteidigung seiner Prinzipien und beim großen Werk der Revolution ins Wanken geriet, das ohne Zögern dem Beispiel von Carlos Manuel de Céspedes, José Martí, Antonio Maceo, Julio Antonio Me­lla, Rubén Martínez Villena, An­tonio Guiteras und Ernesto Che Guevara und vielen anderen folgt.

Es ist auch ein Volk, das historische, kulturelle und affektive Bindungen mit den Vereinigten Staaten hat, deren paradigmatische Persönlichket, der Schriftsteller Ernest Hemingway, den Nobelpreis für einen Roman erhielt, dessen Handlung in Kuba stattfindet. Ein Volk, das seine Dankbarkeit gegenüber den Söhnen der Vereinigten Staaten empfindet, die wie Thomas Jordan1, Henry Reeve, Winchester Osgood2 und Frederick Funston3 zusammen mit der Befreiungsarmee in unseren Kriegen für die Unabhängigkeit von Spanien kämpften. In der jüngsten Zeit waren es jene, die sich sich den Aggressionen gegen Kuba entgegenstellten, die wie Lucius Walker die Blockade herausforderten, um unserem Volk solidarische Hilfe zu bringen und die Rückkehr des Kindes Elián González und unserer Fünf Helden ins Vaterland unterstützten. Von Martí lernten wir, das Vaterland Lincolns zu bewundern und jemanden wie Cutting4 abzulehnen.

Es ist gut, sich an die Worte des historischen Führers der Kubanischen Revolution, des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz zu erinnern, der am 11. September 2001 sagte: „Heute ist ein Tag der Tragödie für das Volk der Vereinigten Staaten. Sie wissen sehr wohl, dass wir hier nie Hass gegen das Volk der Vereinigten Staaten gesät haben. Vielleicht wegen seiner Kultur und des Fehlens von Komplexen, weil es sich völlig frei fühlt, mit einem Vaterland und ohne Herren, ist Kuba vielleicht das Land, in dem die Bürger der Vereinigten Staaten mit dem größten Respekt behandelt werden. Wir haben nie irgendeine Form von nationalem Hass gepredigt und auch nichts, was dem Fanatismus ähnlich sieht. Wir sind deswegen so stark, weil wir unser Verhalten auf Prinzipien und auf Ideen gründen und wir behandeln sie mit großem Respekt, und jedem Bürger der Vereinigten Staaten, der unser Land besucht, fällt das auf.“

Das ist das Volk, stolz auf seine Geschichte, seine Wurzeln, seine nationale Kultur und vertrauend darauf, dass eine bessere Zukunft möglich ist, das Präsident Barack Obama empfangen wird. Ein Land, das mit Ernsthaftigkeit und Entschiedenheit die gegenwärtige Etappe der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten angeht und das die Chancen und auch die noch nicht gelösten Probleme zwischen den beiden Ländern erkennt.

Der Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird ein wichtiger Schritt im Normalisierungsprozess der bilateralen Beziehungen sein. Man muss darauf hinweisen, dass Obama, wie bereits James Carter vor ihm, vorgeschlagen hat, in Ausübung seiner präsidialen Vollmachten auf die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba hinzuarbeiten und als Folge davon, konkrete Aktionen in dieser Richtung durchgeführt hat.

Trotzdem bleibt noch ein langer und schwieriger Weg, der die Lösung entscheidender Punkte erfordert, die sich im Laufe von mehr als fünf Jahrzehnten angehäuft haben und die durch den konfrontativen Charakter der Beziehungen zwischen beiden Länder vertieft wurden. Solche Probleme lassen sich nicht von heute auf morgen lösen und auch nicht durch den Besuch eines Präsidenten.

Um die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten zu normalisieren wird es entscheidend sein, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade aufgehoben wird, die Entbehrungen beim kubanischen Volk hervorruft und das Haupthindernis für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes darstellt.

Man muss anerkennen, dass Präsident Barack Obama wiederholt die Position vertreten hat, dass die Blockade abgeschafft werden müsse und den Kongress aufgerufen hat, sie aufzuheben. Das ist auch die Forderung einer wachsenden Mehrheit in der öffentlichen Meinung der Vereinigten Staaten, die fast einstimmig von der internationalen Gemeinschaft vertreten wird, die bei 24 aufeinanderfolgenden Gelegenheiten in der UNO-Vollversammlung für die kubanische Resolution „Notwendigkeit de Beendigung der Kuba von den Vereinigten Staaten auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ gestimmt hat.

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat Maßnahmen ergriffen, die die Anwendung der Blockadebestimmungen bei einigen Aspekten modifizieren, die durchaus positiv sind. Hohe Beamte seiner Regierung haben gesagt, dass sie weitere überprüfen werden. Trotzdem ist es, wegen ihrer geringen Reichweite, wegen anderer bestehender Regulierungen und wegen der einschüchternden Auswirkungen, die die seit über 50 Jahren andauernde Blockade insgesamt ausübt, nicht möglich gewesen, einen großen Teil dieser Maßnahmen umzusetzen.

Es erscheint paradox, dass die Regierung einerseits Maßnahmen ergreift und andererseits die Sanktionen gegen Kuba verschärft, die sich auf das tägliche Leben unseres Volkes auswirken.

Die Realität beweist, dass die Blockade weiter besteht und mit aller Härte und in exterritorialer Weise angewandt wird. Sie hat abschreckende Wirkung für die Unternehmen und die Banken der Vereinigten Staaten und anderer Länder. Als Beispiel seien die milliardenschweren Strafen genannt, die immer wieder über Unternehmen und Geldinstitute aus den USA und anderen Ländern dafür verhängt werden, dass sie Verbindungen zu Kuba haben, die Verweigerung von Serviceleistungen und Sperrung von Geschäftstätigkeit internationaler Banken unserem Land gegenüber und das Einfrieren rechtmäßiger Überweisungen von Geldmitteln von und nach Kuba, einschließlich solcher, die nicht den US-Dollar als Zahlungsmittel verwenden.

Das kubanische Volk erwartet, dass der Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten dessen Willen konsolidiert, sich aktiv auf eine grundlegende Debatte mit dem Kongress zur Aufhebung der Blockade einzulassen und währenddessen weiterhin von seinen exekutiven Sonderrechten Gebrauch zu machen, um ohne die Notwendigkeit legislativer Maßnahmen so weit wie möglich ihre Anwendung zu modifizieren.

Auch andere Angelegenheiten, die der Souveränität Kubas Schaden zufügen, werden gelöst werden müssen, wenn man normale Beziehungen zwischen den beiden Ländern erreichen will. Das Territorium, das gegen den Willen unserer Regierung und des Volkes durch die Marinebasis der Vereinigten Staaten in Guantanamo besetzt ist, muss an Kuba zurückgegeben werden, um dem einhelligen Wunsch aller Kubaner seit mehr als 100 Jahren stattzugeben. Die Programme zur Einmischung mit dem Ziel, Situationen der Destabilisierung und einen Wechsel in der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ordnung unseres Landes zu schaffen, müssen beseitigt werden. Die Politik des „Regime Change“ muss definitiv beerdigt werden.

In gleicher Weise muss die mit dem Geld US-amerikanischer Steuerzahler finanzierte Anmaßung, eine interne politische Opposition aufzubauen, ein Ende haben. Aufhören müssen auch die Radio- und Fernsehattacken gegen Kuba, die eine flagrante Verletzung internationalen Rechts darstellen, sowie der unrechtmäßige Gebrauch der Telekommunikation zu politischen Zwecken – in Anerkennung dessen, dass das Ziel nicht darin bestehen kann, Einfluss auf die kubanische Gesellschaft auszuüben, sondern vielmehr darin, die Technologie für die Entwicklung und das Wissen einzusetzen.

Die Vorzugsbehandlung bei der Einwanderung, die unsere Bürger im Zuge des „Cuban Adjustment Act” und der Politik der „trockenen Füße/nassen Füße“ erhalten, bewirkt den Verlust von Menschenleben und ermutigt zu illegaler Auswanderung und Menschenhandel. Außerdem ruft sie Probleme in Drittländern hervor. Diese Situation muss sich ändern, ebenso wie das „Parole“ Programm für medizinisches Fachpersonal Kubas gestrichen werden muss, das dem Land vitale menschliche Ressourcen zur Erhaltung der Gesundheit unserer Bevölkerung entzieht und den Nutznießern der Kooperation schadet, die Kuba mit Ländern pflegt, die sie benötigen. Desweiteren muss sich die Politik ändern, die kubanischen Athleten die Bedingung stellt, mit ihrem Land zu brechen, wenn sie in Ligen der Vereinigten Staaten spielen wollen.

Diese Politik der Vergangenheit ist unvereinbar mit der neuen Phase, die die Regierung der Vereinigten Staaten mit unserem Land begonnen hat. Alles geht auf die Zeit vor Präsident Obama zurück, aber er könnte einiges davon durch seine Exekutivgewalt modifizieren und anderes völlig streichen.

Kuba hat sich eingebracht in die Schaffung einer neuen Beziehung mit den Vereinigten Staaten in voller Ausübung seiner Souveränität und seinen Idealen von sozialer Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet. Keiner sollte glauben, dass wir dafür auf ein einziges unserer Prinzipien verzichten und einen Zoll von unserer Verteidigungsbereitschaft abweichen werden. Ebenso wenig werden wir das aufgeben, was in der Verfassung verankert ist: „Die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu gleich welchem anderen Staat werden niemals unter Aggression, Bedrohung oder Zwang vonseiten einer ausländischen Macht verhandelbar sein.“

Auch kann es nicht den geringsten Zweifel daran geben, dass Kuba seinen revolutionären und antiimperialistischen Idealen ebenso treu bleiben wird wie seiner Außenpolitik, die den gerechten Anliegen der Welt, der Verteidigung der Selbstbestimmung der Völker und der traditionellen Unterstützung unserer Bruderländer verpflichtet ist.

Wie es in der letzten Deklaration der Revolutionären Regierung zum Ausdruck kommt, ist unsere Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela, der von Präsident Nicolás Maduro angeführten Regierung und dem bolivarischen und chavistischen Volk unverrückbar, das dafür kämpft, seinem eigenen Weg zu folgen und dabei systematischen Destabilisierungsversuchen und unilateralen Sanktionen durch das nicht fundierte und ungerechtfertigte Dekret vom März 2015 ausgesetzt ist, das von Lateinamerika und der Karibik verurteilt wurde. Die am 3. März 2016 herausgegebene Note, die die Ausrufung des „Nationalen Notstands“ und die Sanktionen verlängert, stellt eine direkte und inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und seiner Souveränität dar. Dass dieses Dekret aufgehoben werden müsse, wird eine ständige und unerschütterliche Forderung Kubas sein.

Wie Armeegeneral Raúl Castro sagte, „werden wir nicht auf unsere Ideale der Unabhängigkeit und sozialen Gerechtigkeit verzichten oder auch nur von einem einzigen unserer Prinzipien abweichen und auch keinen einzigen Millimeter unserer nationalen Souveränität aufgeben. Wir werden keine Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten zulassen. Dieses souveräne Recht haben wir uns durch große Opfer und unter hohen Gefahren erkämpft.“
Wir bekräftigen erneut, dass wir bis hierher gekommen sind, weil wir unsere Überzeugungen verteidigt haben und weil uns Vernunft und Gerechtigkeit beistehen.
Kuba bekräftigt seinen Willen, in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten voranzuschreiten, auf der Grundlage der Einhaltung der Grundsätze und Ziele der Charta der Vereinten Nationen und der Prinzipien der Proklamation von Lateinamerika und der Karibik als Zone des Friedens, die von den Staats- und Regierungschefs der Region unterzeichnet wurde, was die vollständige Achtung seiner Unabhängigkeit und Souveränität, das unveräußerliche Recht eines jeden Staates, ohne Einmischung in irgendeiner Form sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System zu wählen, Gleichheit und Gegenseitigkeit einschließt.
Kuba wiederholt seine volle Bereitschaft, einen respektvollen Dialog mit der Regierung der Vereinigten Staaten aufrecht zu halten und Beziehungen des zivilisierten Zusammenlebens zu entwickeln. Das Zusammenleben bedeutet nicht, die Ideen aufzugeben, an die wir glauben und die uns bis hierher, zu unserem Sozialismus, unserer Geschichte und unserer Kultur gebracht haben.
Die tiefen Meinungsverschiedenheiten zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten über politische Modelle, Demokratie, Ausübung der Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, internationale Beziehungen, Frieden und globale Stabilität, unter anderem, werden fortbestehen.
Kuba verteidigt die Unteilbarkeit, Interdependenz und Universalität der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Wir sind davon überzeugt, dass es die Pflicht der Regierungen ist es, das Recht auf Gesundheit, Bildung, soziale Sicherheit, gleichen Lohn für gleiche Arbeit, das Recht der Kinder sowie das Recht auf Nahrung und Entwicklung zu verteidigen und zu gewährleisten. Wir lehnen politische Manipulation und Doppelmoral bezüglich der Menschenrechte ab, die eingestellt werden müssen. Kuba, das 44 internationalen Instrumente in diesem Bereich beigetreten ist, während die Vereinigten Staaten nur 18 unterzeichnet haben, hat viel zu sagen, zu verteidigen und zu zeigen.
Um was es bei unseren Beziehungen mit den Vereinigten Staaten geht, ist, dass beide Länder ihre Unterschiede respektieren und eine Beziehung zum Nutzen beider Völker schaffen.
Unabhängig von den Fortschritten, die in den Beziehungen mit den Vereinigten Staaten erreicht werden können, wird das kubanische Volk voranschreiten. Mit unseren eigenen Anstrengungen und nachgewiesener Fähigkeit und Kreativität werden wir auch weiterhin für die Entwicklung des Landes und das Wohlergehen der Kubaner arbeiten. Wir werden nicht von der Forderung nach Aufhebung der Blockade abgehen, die uns so viel Schaden zugefügt hat und zufügt. Wir bestehen darauf, den Prozess der Aktualisierung des von uns gewählten Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells und des Aufbaus eines gedeihlichen und nachhaltigen Sozialismus voranzubringen, um die Errungenschaften der Revolution zu konsolidieren.

Ein souverän gewählter Weg, der sicherlich auf dem 7. Parteitag der Kommunistischen Partei ratifiziert werden wird, Fidel und Raúl, immer siegreich!
Dies ist das Kuba, das Präsident Obama respektvoll begrüßen wird.

[1] Generalmajor, Stabschef der Befreiungsarmee (1869)
[2] Kommandant. Er fiel am 28. Oktober 1896 im Kampf bei Guáimaro.
[3] Oberst der Artillerie unter dem Befehl von Calixto Garcia
[4] Schürte 1886 Hass und Aggression gegen Mexiko

 

(Granma)

Selbstständige Arbeiter vergrößern die Gewerkschaften

Die gewerkschaftliche Zugehörigkeit des nicht-staatlichen Sektors wächst langsam an und trägt zur Stärkung des Aktualisierungsprozesses des Wirtschaftsmodells bei.

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Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen ist einer der größten Anliegen Foto: Tomada de Radio Angulo

HOLGUÍN – Die gewerkschaftliche Zugehörigkeit des nicht-staatlichen Sektors wächst langsam an und trägt zur Stärkung des Aktualisierungsprozesses des Wirtschaftsmodells bei.

Von den mehr als 22.300 Frauen und Männern, die, als sie sich als selbstständige Arbeiter registrierten, ohne irgendeine Anbindung an staatliche Einrichtungen waren, war es möglich, 81,5% von ihnen in den über 400 gewerkschaftlichen Sektionen zusammenzufassen.

Damit diese sich nun richtig vertreten fühlen, fördern die Organisationen an der Basis die Intensivierung der Auseinandersetzung mit jenen, die sich außerhalb der Gesetze bewegen, wie Fahrer, Fahrradtaxifahrer, fliegende Händler und andere, die keine Steuern zahlen.

Man kümmert sich aber auch um Schwierigkeiten die im Zusammenhang mit dem Erwerb von Ersatzteilen für Autos, Fahrräder und Lastwagen stehen, um den Zugang zu Orten, an den Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden können und ganz im allgemeinen um bessere Arbeitsbedingungen.

Man nutzt dabei die Erfahrungen der Sektoren Transport und Häfen, Tourismus, Nahrungsmittelindistrie und Öffentliche Verwaltung, die sich dadaurch ausgezeichnet haben, dass sie die selbstständigen Arbeiter genauso korrekt behandeln wie staatlichen.

Der Generalsekretär der Gewerkschaft in der Provinz Holguín, George Batista Pérez, betonte auch, dass die Mehrheit der selbständigen Arbeiter große menschliche Qualitäten aufwiesen und sofort reagierten, wenn man sich mit ihnen in Verbindung setze. Das bedeute aber nicht, dass man nicht Anstrengungen zu ihrer Schulung durchführen sollte. „Wir möchten, dass sie die Gesetze kennen, die sie schützen und die Rolle, die die Gewerkschaften in der Verteidigung ihrer Rechte einnehmen , ohne dass die Zahlung des Gewerkschaftsbeitrags oder des Beitrag zum Staatshaushalt durch steuerliche Verpflichtungen dabei vernachlässigt wird.“

Granma

„Die kubanische Revolution: Entstehung und historische Entwicklung“ – Die Gefahr liegt im Vergessen

Am gestrigen Dienstag wurde in Havanna das Erste Internationale Symposium „Die kubanische Revolution: Entstehung und historische Entwicklung“ eröffnet

Der bedeutsamsten historischen Prozesse in der Geschichte der Menschheit“, sagte René González Barrios. Foto: Ismael Batista
Der bedeutsamsten historischen Prozesse in der Geschichte der Menschheit“, sagte René González Barrios. Foto: Ismael Batista

„Die kubanische Revolution ist einer der bedeutsamsten historischen Prozesse in der Geschichte der Menschheit; daher haben wir mehr als einen Grund, um sie zu studieren, zu bewerten und Lehren zu ziehen aus den Erfolgen und Fehlern, die wir beim Aufbau des Sozialismus gemacht haben.“ Mit diesen Worten eröffnete René González Barrios, Präsident des Instituts für Geschichte Kubas, am Dienstag das Erste Internationale Symposium „Die kubanische Revolution: Entstehung und historische Entwicklung“.

Dieses Ereignis, das bis zum morgigen 15. Oktober im hauptstädtischen Kongresspalast von Havanna stattfindet, bringt mehr als 70 Wissenschaftler, Historiker, Dozenten und Studenten aus Asien, Europa und vom amerikanischen Kontinent mit dem Ziel zusammen, eine Debatte der Ideen und Kenntnisse anzuregen, die ausgehend von der Geschichtswissenschaft zu einem besseren Verständnis unseres revolutionären Prozesses in all seiner Komplexität beiträgt.

González Barrios, der auch der Vorsitzende des Organisationskomitees des Symposiums ist, sagte, die Revolution sei die logische Folge der Radikalisierung des Denkens eines Volkes, das der Korruption und Armut überdrüssig war, in die das Land vor 1959 versunken war. Er betonte weiter, dass sie als Beispiel für andere emanzipatorische Prozesse diente, denn, „in dem Maße, in dem die kubanische Revolution siegreich aus den Angriffen des Imperialismus hervorging, wollten viele Völker sie nachmachen“.

„Seit langer Zeit war ein Ereignis wie dieses notwendig“, sagte seinerseits Eduardo Torres Cuevas, Präsident der Geschichtsakademie Kubas. Er fügte hinzu, dass dies ein bereicherndes Treffen sein würde, da es ermögliche, mehr als ein halbes Jahrhundert der jüngsten Geschichte ins Gedächtnis zurückzurufen.

Die Geschichte sei gemacht worden, betonte er, aber in vielen Fällen sei sie nicht geschrieben worden, und es bestehe die Gefahr, dass sie in Vergessenheit gerate. Es sei zwingend notwendig, das historische Gedächtnis zu retten und diese Wissensquelle auszunutzen, über die die Teilnehmer dieses Treffens verfügten.

Nationalversammlung in Kuba: Zukunft auf solide Basis stellen

Am zweiten Tag widmeten sich die Abgeordneten der Nationalversammlung den Themen, die für das Voranschreiten des Landes und für das Wohlergehen des kubanischen Volkes von zentraler Bedeutung sind.

Die für Wirtschaftsfragen zuständige Kommission erörterte zusammen mit der für Industrie, Bauwesen und Energie zuständigen Kommission die Hauptursachen für den schleppenden Vertrieb von Baumaterialien. Die Erfüllung der Maßgaben bei der lokalen Herstellung von Baumaterial wurde als mäßig bewertet. Außerdem wurde festgestellt, dass die Wirtschaftsplanung nicht vorausschauend war und nicht rechtzeitig erfolgte, was die angemessene Erfüllung des Plans verhinderte.

Leonardo Acuña von der Landwirtschaftskommission nahm Bezug auf die niedrigen Löhne der Arbeiter, die die Maschinen reparieren Foto: Jorge Luis González

Was die Zementproduktion angehe, gebe es im Augenblick mehr Produktionskapazität als Mittel für den Transport zur Verfügung stünden. Derzeit suche man nach Alternativen auf dem Seeweg oder auf der Schiene.

Es wurde dazu aufgerufen, soviel wie möglich vor Ort zu produzieren und alle dort zur Verfügung stehenden Ressourcen zu nutzen. Das bringe weniger Kosten mit sich und schalte die Zwischenhändler aus. Außerdem würden so Arbeitsplätze vor Ort geschaffen, eine Dynamik in der Wirtschaft und ein Zusammenwirken mit anderen lokalen Programmen wie etwa auf dem Gebiet Wasser oder Landwirtschaft erreicht.

Den Abgeordneten wurde bekannt gegeben, dass man damit rechne, Ende des Jahres etwa 30.000 Wohnungen fertiggestellt zu haben.

Was die Qualität der Materialien angehe, wurde betont, dass eine systematische Kontrolle unerlässlich sei, damit nicht schlecht verarbeitetes Material in den Läden liegenbliebe. Auch müsse die Preisgestaltung dort laufend überprüft werden.

Tania Duconger, die Vorsitzende der Kommission für Überwachung der Dienstleistungen, zeigte die Reihe von Regelmissachtungen auf, die die Abgeordneten bei ihren Kontrollbesuchen bemerkten. „Überall fehlt es an Läden, die ehrlich geführt werden“, betonte Ramiro Valdés.

In der Kommission für Kindheit, Jugend und Gleichberechtigung der Frau wurde unter anderem die Situation der nichtstaatlichen Kinderbetreuung erörtert Foto: Jorge Luis González

Parlamentspräsident Esteban Lazo wies darauf hin, dass es selbst bei den Zuwendungen, die der Staat den Hilfsbedürftigen zukommen lasse, Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Dies verdiene eine doppelte Bestrafung wegen der Unmenschlichkeit solchen Handelns.

Sorge für die Alten

Angesichts der Alterung der kubanischen Gesellschaft lag es nahe, dass die Kommission für Gesundheit und Sport sich mit den neuen Maßnahmen für Altenheime und Tagespflegeheime beschäftigte.

Die Abgeordneten stellten bei ihren Kontrollen strukturelle Mängel, mangelnde Überwachung der Finanzen, mangelnde Belieferung mit Obst und Gemüse, beschädigtes Mobiliar, Probleme bei der Wäscherei u.ä. fest. Für das Jahr 2015 sind 66 Millionen Pesos für die Instandhaltung dieser Art Institutionen vorgesehen, von denen bereits 40 Millionen investiert wurden.

Es gibt zurzeit in Kuba 258 Tagespflegeheime, 23 mehr als im Jahr 2013. Die Zahl der Altenheime beläuft sich auf 144 mit insgesamt 11.505 Betten.

Eine große Herausforderung stellt die Zahl der Alzheimer-Patienten dar, von denen es in Kuba etwa 150.000 gibt. Nur vier Tagespflegeheime sind darauf eingerichtet Alzheimer-Kranke aufzunehmen. Deren Erfahrungen werden studiert, damit man sie auf das ganze Land ausdehnen kann.

Vizegesundheitsminister Alfredo González hob hervor, dass die Ausstattung mit technischen Hilfsmitteln für Ältere prioritär sei. Dies betreffe nicht nur die Heime, sondern auch die Privathaushalte.

Und immer wieder das Problem mit dem Müll

Der Müll ist und bleibt ein ungelöstes Problem, das nicht nur die Umgebung der Bürger verschandelt, sondern auch eine Gefährdung der Gesundheit darstellt.

Die Kommission für juristische Angelegenheiten und Angelegenheiten der Verfassung debattierte darüber, wie man sich darauf vorbereitet, dem Drogenkonsum zu begegnen Foto: Jorge Luis González

Die Kommission sagte, es sei schmerzlich zu sehen, dass, obwohl dieses Thema immer wieder auf der Tagesordnung stehe, sich noch keine Lösungstrategie zeige, die die Vermehrung von wilden Müllkippen verhindere.

Eine Ursache dafür sei, so sagte die Direktorin des Ministeriums für Wirtschaft und Planung, Aizel Llanes Fernández, dass die kommunalen Dienste, die mit der Müllabfuhr betraut sind, noch diverse andere Aufgabe zu erledigen hätten. Der niedrige Stand der Technik ihrer Ausrüstung, die Größe der Müllcontainer und Muldenkipper und mangelnde Ersatzteile seien weitere negative Faktoren.

Obwohl für die Stadt Havanna 9.380 Müllcontainer importiert worden seien, müssten bereits 6.000 ersetzt werden, weil sie wegen disziplinlosen Umgangs mit ihnen sehr schnell unbrauchbar werden.

Dem Wasser gilt besondere Aufmerksamkeit

Die Abgeordneten erhielten den detaillierten Bericht über die Wasserversorgung und die Qualität des für den menschlichen Verbrauch gedachten Wassers, um den sie in der Sitzungsperiode im Dezember letzten Jahres gebeten hatten.

Die Präsidentin des Nationalen Instituts für Hydraulische Ressourcen (INRH), Inés María Chapman, erklärte, dass die Nationale Wasserpolitik vier Prioritäten setze: die rationale und produktive Nutzung des vorhandenen Wassers, die effiziente Nutzung der errichteten Infrastruktur, die Überwachung der Risiken, die mit der Wasserqualität zu tun haben und die Risiken, die mit extremem klimatischen Ereignissen in Verbindung stehen.

Die Qualität des Wassers habe damit zu tun, woher es stamme. In diesem Zusammenhang wies sie darauf hin, dass das Wasser der Leitungsnetze durch Wasseraufbereitungsanlagen behandelt werde. Es existierten zurzeit aber 14.000 kontaminierende Herde, die eine Gefährdung der Wasserqualität darstellten.

Durchgeführte Studien hätten erwiesen, dass das Land ca. 11 Milliarden Pesos in den nächsten 50 Jahren benötige, um die Probleme der Wasserversorgung und der Wasserreinigung zu lösen.

Lösungen, zugeschnitten für jedes Gebiet

Die Kommission für Erziehung, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Umwelt und die Kommission Jugend, Kindheit und Gleichberechtigung der Frau debattierten über die Polytechnischen und die Berufsschulen.

Es wurde darauf hingewiesen, dass, auch wenn der Ausbildung von Technikern auf mittlerem Niveau und von Facharbeitern entsprechend den Bedürfnissen des Landes weiter Priorität eingeräumt werde, diese nicht genügend objektiv verlaufe, was zu Unbehagen bei Familien und Schülern führe.

So sei zum Beispiel der Bedarf, den Organismen der Landwirtschaft anmelden, ungenügend, obwohl es ihnen an qualifiziertem Personal fehle. Andere Organismen meldeten mehr an, als es der ökonomischen Entwicklung des Gebiets entspreche. Einige Betriebe hätten seit Jahren keine Ausbildungsplätze beantragt, verlangten aber Sondergenehmigungen, um nicht entsprechend qualifiziertes Personal einzusetzen.

Ein notwendiger Entwurf

Ein anderes Thema war die selbstständige Arbeit derjenigen, die sich der Betreuung von Kindern widmen. Es wurde festgestellt, dass die Eltern im allgemeinen Zufriedenheit mit der Betreuung signalisierten, obwohl sie weiterhin der Option der staatlichen Betreuung den Vorzug geben. Gründe dafür seien die bessere Sozialisierung der Kinder, die bessere Qualität und der Umstand, dass man monatlich nicht so hohe Beiträge zahlen müsse, ausschlaggebend.

Andererseits waren die Eltern der Meinung, dass man diese nichtstaatliche Form als eine aktuelle Option fördern sollte. In vielen dieser nichtstaatlichen Einrichtungen, die monatlich von Gesundheitsinspektoren und Familienärzten besucht werden, waren die Bedingungen gut.

Es wurden allerdings auch andere Fälle entdeckt. Deswegen müssten alle Organisationen (CDR, Frauenverband, Gesundheitsministerium etc.) konstant diese Orte, die sich der Betreuung Minderjähriger widmen, überwachen.

Rechtzeitige Vorbeugungsmassnahmen

Mit einem präventiven Ansatz von pädagogischem und allgemeinem Charakter, der die Familie und die Schule in das Zentrum der Aktionen stellt, diskutierten die Mitglieder des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsfragen die Maßnahmen, die das Bildungssystem ergreift, um den Risiken des Drogenkonsums zu begegnen.

Die stellvertretende Bildungsministerin Irene Rivera Ferreiro berichtete über das Programm zur Vorbeugung von Suchtkrankheiten im Bildungswesen, das über anderthalb Millionen Schüler und mehr als 9000 Institutionen erfasst. Sie erläuterte die Behandlung des Themas durch den Lehrplan und als Inhalt der Weiterbildung.

Die Strategien umfassen in der Grundstufe die Untermauerung einer gesunden Lebensführung sowie die Erläuterung der gesundheitlichen Schädigungen, die durch den Konsum von Zigaretten und Alkohol verursacht werden.

In den höheren Klassenstufen gehe es dann um die Information zu den Schäden durch legale und illegale Drogen, einschließlich Psychopharmaka und synthetische Cannabinoide. In den Klassenstufen ab der 10. Klasse wiederum werden Themen der Rechtskultur priorisiert, sowie Kenntnisse über das Strafgesetzbuch und die Verantwortung derer vermittelt, die in Tatbestände dieser Art verwickelt sind.

Unter den wichtigsten Maßnahmen hob sie die Qualifizierung von Schulleitern und Lehrern auf allen Ebenen hervor, wobei die Vorschläge auf die Besonderheiten des jeweiligen Ortes abgestimmt sein müssen. Wichtig sei ebenso die Produktion von Broschüren und audiovisuellen Produkten, die bei den Schülern kritische Ansichten über die konsumierten Stoffe fördern sollen.

Weiter ging sie auf die Aktualisierung der Schulverordnungen und des Bildungswesens ein, die ihrer Bestätigung entgegensehen. Als sehr ernster Verstoß gelte es, jedwede Droge zu beschaffen, zu besitzen, zu konsumieren und ihre Einnahme zu stimulieren. Die Strafen reichen von einer Versetzung in eine andere Bildungseinrichtung bis zur Trennung vom nationalen Bildungssystem für jene, die über 16 Jahre alt sind. Im Falle von Lehrern werden diese aus dem Bildungswesen entfernt.

Celso Gómez, Beamter des Mi­nisteriums für Hochschulbildung, sprach über das dort anzuwendende Programm und wies auf die Notwendigkeit hin, die Lehrkräfte viel besser vorzubereiten und das Risiko in diesem Ausbildungsniveau nicht zu unterschätzen.

Maria Esther Reus, Justizministerin, rühmte die Entwicklung dieser präventiven und systemischen Pläne und erkannte die privilegierte Situation Kubas in Fragen der Konfrontation mit dem Drogenkonsum an, da es sich auf ein umfassendes Programm stützt.

Dass der Ausschuss dieses Thema behandele, bedeute nicht, dass das Phänomen ein Problem in unserer Gesellschaft sei, sagte dessen Vorsitzender, Jose Luis Toledo. Dies entspreche vielmehr dem höchsten Interesse, den öffentlichen Frieden zu gewährleisten.

Zucker Agrar-Industrie im Fokus des Parlaments

Der Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung widmete sich der Zucker-Agrarindustrie und insbesondere der Analyse der Ergebnisse der letzten Zafra, die kürzlich beendet wurde. Desweiteren ging es um die Vorbereitung des kommenden Produktionszyklus, den Verlauf des Investitionsprozesses sowie um ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten.

Auch wenn die Zuckerproduktion 2014-2015 mit einem Wachstum um 18% bessere Ergebnisse als die vorhergehende Kampagne aufwies, genügt dieses Ergebnis jedoch nicht den gestellten Erwartungen, da etwa 70 000 Tonnen Zucker (4 % des Plans) weniger als geplant produziert wurden.

Im folgenden Jahr muss ein Wachstum von 8 bis 10 % in der Zuckerproduktion erreicht werden. Die Gruppe AZCUBA sucht nach ausländischer Finanzierung und arbeitet an der Erstellung eines Katalogs von Investitionen. Es werden strategische Verbindungen konsolidiert und auch nicht traditionelle Märkte von Landmaschinen und Industrieanlagen erkundet.

http://www.granma.cu

Dieser Artikel wurde von Kuba Infos auf Grund der Länge um einen Absatz gekürzt. Der vollständige Artikel findet ihr hier.

Brief des Präsidenten Barack Obama an Raúl Castro

Dies ist ein wichtiger Schritt vorwärts im Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und Völkern, den wir im letzten Jahr begonnen haben

Seine Exzellenz

Raúl Castro Ruz

Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba

Havanna

Sehr geehrter Herr Präsident,

Es freut mich bestätigen zu können, dass nach Gesprächen auf hoher Ebene zwischen unseren beiden Regierungen in Übereinstimmung mit internationalem Recht und internationalen Praktiken, die Vereinigten Staaten von Amerika und Kuba beschlossen haben, ihre diplomatischen Beziehungen wiederaufzunehmen und am 20. Juli 2015 ständige Vertretungen in ihren jeweiligen Ländern zu eröffnen.

Dies ist ein wichtiger Schritt vorwärts im Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und Völkern, den wir im letzten Jahr begonnen haben.
Bei ihrer Entscheidung wurden die Vereinigten Staaten ermutigt von der gegenseitigen Absicht respektvolle Beziehungen der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Völkern und Regierungen zu entwickeln, die mit den Vorsätzen und Prinzipien übereinstimmen, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen festgelegt sind. Zu diesen gehören solche, die sich auf die souveräne Gleichheit der Staaten, die Lösung internationaler Kontroversen mit friedlichen Mitteln, die Achtung der territorialen Integrität oder der politischen Unabhängigkeit von Staaten, die Respektierung der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker, die Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten, die Förderung der Achtung der Menschenrechte und fundamentale Freiheiten für alle beziehen.
Die Vereinigten Staaten und Kuba gehören beide der Wiener Konvention über Diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 und der Wiener Konvention über Konsularische Beziehungen vom 24. April 1963 an. Es freut mich,die Vereinbarung der Vereinigten Staaten bestätigen zu können, dass diese Übereinkünfte auf die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zwischen unseren Ländern angewandt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Barack Obama

original Übersetzung aus www.granma.cu

Brief von Raul Castro an Obama

Damit die Debatte die ganze Jugend erreicht

José Ramón Machado Ventura, zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, stand dem 11. Plenum des Nationalen Komitees der Union der Kommunistischen Jugend (UJC) vor.

Jugendliche aus vielen Teilen des Landes beteiligten sich mit Redebeiträgen an der Debatte Foto: Anabel Díaz
Jugendliche aus vielen Teilen des Landes beteiligten sich mit Redebeiträgen an der Debatte Foto: Anabel Díaz

Kurze Zeit vor dem im Juli stattfindenden 10. Kongress der UJC wurde gestern im Kongresszentrum Lazaro Peña das 11. Plenum des Nationalen Komitees dieser Organisation abgehalten.

Dies war der Ort, um über den Stand der auf dem 9. Kongress angenommenen Vereinbarungen zu sprechen. Man kam zu dem Schluss, dass wenn sich auch die Organisation fortentwickelt habe, noch Unzufriedenheit darüber bestehe, dass die großen Events eine größere Wirkung auf die Jugend gehabt hätten als die eigenen sich selbst gestellten täglichen Ziele. Außerdem gab es verschiedenartige Auffassungen darüber, was die Ausbildung der Kader der UJC angeht.

Darüber sagte José Ramón Machado Ventura, dass die Zeit der schematisch handelnden Kader zu Ende sei und dass es jetzt darauf ankomme, Führungspersonen zu formen, die mit ihrem eigenen Kopf denken, zum Nutzen derer, die sie vertreten.

Er sagte weiter, dass auch wenn man diesen Orientierungen geben müsse, sie aber dennoch Autonomie haben müssten, damit es ihnen möglich sei, geeignete Problemlösungen zu finden.

An anderer Stelle der Debatte sagte Machado Ventura, es sei notwendig, dass die Komitees an der Basis über ihre Schwierigkeiten vor Ort sprechen, um so die Beschlüsse beeinflussen und an ihnen teilhaben zu können. Er betonte die elementare Rolle des Generalsekretärs.

Was die Vereinbarungen angehe, die noch vom vorherigen Kongress bestehen geblieben seien und auf denen man bestehen müsse, unterstrich die zweite Sekretärin der UJC Susely Morfa González die integrale Vorbereitung der Kader, der Aktiven und der Jugendlichen, das Eingehen auf deren Besorgnisse, die aufmerksame Beobachtung des Umfelds der Jugend als Möglichkeit, die Anzahl der Aktiven zu erhöhen, den Eintritt in die Kommunistische Partei Kubas, die Förderung von Aktivitäten, die die Geschichte Kubas den Jugendlichen näher bringen, die Berufsausbildung sowie die Fortsetzung der Studien und die Arbeitsvermittlung.

Weiter müsse man sich mit den Laufbahnen beschäftigen, denen Priorität eingeräumt werde, dem nicht-staatlichen Sektor Aufmerksamkeit zuwenden und Jugendliche für den freiwilligen weiblichen Militärdienst gewinnen. Ein besonderer Schwerpunkt müsse auf die Nutzung neuer Technologien und sozialer Netze für den ideologischen Kampf gelegt werden sowie auf die Förderungt von Freizeitaktivitäten.

Die erste Sekretärin der UJC in Holguín, Neyla Leyva Rodriguez, hob hervor, dass es in dem Kontext, in dem Kuba aktuell lebe, wichtig sei, gemeinsam an der besseren Vorbereitung der Kader zu arbeiten und mehr Möglichkeiten in der politischen und ideologischen Arbeit zur Verfügung zu haben.

Autor: Amaya Saborit Alfonso (Granma), Verbesserung der Übersetzung durch kubainfos

Lebenserwartung in Kuba steigt auf 78,45 Jahre

In allen Provinzen ist ein Anstieg der Lebenserwartung für beide Geschlechter festzustellen.  Foto: www.granma.cu, Yaimí Ravelo

In allen Provinzen ist ein Anstieg der Lebenserwartung für beide Geschlechter festzustellen. Foto: http://www.granma.cu, Yaimí Ravelo

Interessant ist, dass die Lebenserwartung in den Provinzen Las Tunas und Holguín sogar 79,5 Jahre beträgt

Am Ende des Dreijahreszeitraums 2011-2013 erreicht die Lebenserwartung bei Geburt der kubanischen Bevölkerung im Durchschnitt 78,45 Jahre, eine Zahl, die Kuba unter den 25 weltweit fortgeschrittensten Ländern in dieser Entwicklungskennziffer platziert.

Der Master of Science Juan Carlos Alfonso Fraga, Direktor des Forschungszentrumsfür Bevölkerung und Entwicklung (CEPDE) des Nationalen Amts für Statistik und Information (ONEI) sagte gegenüber Granma, dass die Angaben einen Anstieg um 0,48 im Vergleich zum vorherigen Zeitraum 2005 – 2007 ausweisen, als der Durchschnitt bei 77, 97 lag. Alle Provinzen verzeichnen einen Anstieg der Lebenserwartung für beide Geschlechter.

Bei Frauen beträgt die Lebenserwartung 80.45 und bei Männern 76.50 Jahre. Für Frauen aus Las Tunas, Holguin, Guantanamo und Villa Clara übersteigt sie 81 Jahre, während sie in Artemisa, Camagüey, Havanna und Mayabeque unter 80 Jahren bleibt.

Bei den Männern werden nur unter den Bewohnern von Las Tunas 78 Jahre erwartet.

Interessant ist zu erwähnen, dass die Provinzen Las Tunas und Holguin eine Lebenserwartung von etwa 79,5 Jahren haben, die höchste im ganzen Land. Villa Clara, Sancti Spiritus, Guantanamo und Pinar del Rio überschreiten ebenso 79 Jahre.

Havanna hat den niedrigsten Wert (von ca. 77.36), gefolgt von Artemisa, Mayabeque, Matanzas und Santiago de Cuba.

Die vorgelegten Daten sind Teil einer im vergangenen Jahr von Spezialisten des CEPDE veröffentlichten Fallstudie aufgrund der Informationen, die in der Volks-und Wohnungszählung 2012 und anderen Quellen gesammelt worden sind. Diese Arbeit hat dazu beigetragen, die demografische Situation des Landes neu bewerten zu können.

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-26/lebenserwartung-steigt-auf-7845-jahre

1. Mai 2015, Havanna: Rede von Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des CTC

Die kubanische Arbeiterklasse hat, zusammen mit unserem ganzen Volk, gute Gründe und Argumente, um den Internationalen Tag der Arbeiter mit Freude zu begehen.

1. Mai 2015, Havanna. Plaza de la Revolucion, Foto: www.granma.cu
1. Mai 2015, Havanna. Plaza de la Revolucion, Foto: http://www.granma.cu

Compañeras und Compañeros der Präsidentschaft,

verehrte Gäste,

Arbeiterinnen und Arbeiter,

die kubanische Arbeiterklasse hat, zusammen mit unserem ganzen Volk, gute Gründe und Argumente, um den Internationalen Tag der Arbeiter mit Freude zu begehen.

Ihre Gewerkschaften vertretend werden im ganzen Land große Gruppen von Arbeitern, Intellektuellen, Studenten und Soldaten in kompakten und farbenfreudigen Blöcken kämpferisch durch die Straßen und Alleen marschieren und der Welt eine wahre Botschaft der Einheit, Verpflichtung und mehrheitlichen Unterstützung des kubanischen Volkes für seine sozialistische Revolution, die Partei, Fidel und Raúl übermitteln.

Es erfüllt uns mit unendlichem Stolz, dass an einem Tag wie dem heutigen, an dem wir Lázaro Peña, Jesús Menéndez, Aracelio Iglesias und andere Gewerkschaftsführer ehren, die Fünf Helden der Republik Kuba, Gerardo, Ramón, Antonio, Fernando und René, unter uns sind, gemeinsam mit Vertretern des medizinischen Personals, das die Ebola-Epidemie in Afrika bekämpft hat, beredte Beispiele, unter anderen, dafür, was die Überzeugungen, die Standhaftigkeit, der Willen und die Treue zum Vaterland bedeuten.

Revolution bedeutet den Sinn des historischen Moments, sagte Fidel an diesem Ort vor genau 15 Jahren und definierte für heute und alle Zeiten sein Konzept der Revolution, was bereits unser ist, und diese Mobilisierung der Bevölkerung ist der deutlichste Beweis dafür, dass wir Millionen von Kubanerinnen und Kubaner sind, die bereit sind, das Werk der Gerechtigkeit und Würde, das wir errichtet haben, zu verteidigen und alles notwendige zu tun, um es zum erforderlichen Preis weiter zu vervollkommnen.

Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des CTC bei seiner Rede auf dem
Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des CTC bei seiner Rede auf dem „Plaza de la Revolucion“ am 1. Mai 2015 in Havanna
Foto: Ricardo López Hevia, http://www.granma.cu

Arbeiter,

der Kampf im wirtschaftlich-produktiven Bereich bleibt weiterhin die erste Priorität der Gewerkschaftsbewegung. Die Arbeiter sind Protagonisten der Veränderungen, die bei der Neuordnung der Organe der zentralen Staatsverwaltung stattfinden, bei der Stärkung und Entwicklung des sozialistischen staatlichen Betriebs und insbesondere bei der Ausweitung und Diversifizierung der Formen der nicht-staatlichen Verwaltung.

Landsleute,

wir feiern dieses Fest des Weltproletariats in einem internationalen Kontext, dem intensiven Tagen des Kampfes vorangingen; unsere Waffen waren die Einhaltung der Prinzipien, die Kampfbereitschaft, der Widerstand, der Geist der Gerechtigkeit und Solidarität, die Kultur und Ideen, die die Revolution in mehr als fünf Jahrzehnten geschmiedet hat.

Kuba strahlte mit eigenem Licht auf dem 7. Amerika-Gipfel und dem Gipfel der Völker in Panama. Die zündende, transzendentale und überzeugende Botschaft unseres Präsidenten legte vor Amerika und der Welt die Wahrheit der Revolution dar, die dort ebenfalls durch mehr als hundert ihrer wahren Söhne und Töchter, darunter vielen jungen Menschen, vertreten wurde, die sich durch die Standhaftigkeit der Argumente und die Überzeugungskraft auszeichneten, mit der sie sie gegen Söldner und Staatenlose verteidigten.

In einem politischen Kontext, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die US-Regierung das Scheitern ihrer Politik der Belästigung, Aggression und Blockade gegen unser Land anerkannt hat, sind bereits Schritte unternommen worden, um die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten wieder herzustellen. Aber es bleibt ein langer und schwieriger Weg zurückzulegen und wir werden nur auf der Grundlage der Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit Kubas in Richtung der Normalisierung der bilateralen Beziehungen vorankommen, welche die Aufhebung der Blockade und die Rückgabe des vom Marinestützpunkt Guantánamo usurpierten Territoriums einschließt.

Compañeras und Compañeros,

inmitten des hemisphärischen und globalen Kampfes zur Verteidigung des Volkes der Bolivarischen Republik Venezuela und der verfassungsmäßigen Regierung von Präsident Nicolás Maduro, der uns heute hier mit seiner Anwesenheit bei dieser Demonstration ehrt, bekräftigen wir von diesem legendären Platz der Revolution aus die Aussage von Raúl, und ich zitiere: „Ich bekräftige die feste Solidarität der Kubanischen Revolution mit der Bolivarischen Revolution, mit dem verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro und dem bürgerlich-militärischen Bündnis, das er anführt. Ich bekräftige die absolute Treue gegenüber dem Vermächtnis des Comandante Hugo Chávez, dem besten Freund der Kubanischen Revolution. Der Frieden, den heute Venezuela fordert und den wir alle brauchen, ist ein Frieden mit Gerechtigkeit, mit Gleichheit, der Frieden des aufrechten Gangs, nicht der Frieden auf den Knien, ist der Frieden mit Würde und Entwicklung.” Ende des Zitats.

Die Bolivarische Revolution hat die Unterstützung der Mehrheit des venezolanischen Volkes und erhält eine breite Solidarität der Region und anderer Völker der Welt. Wir lehnen jede Einmischung von außen ab, so wie die destabilisierenden Aktionen, Gewalt und Wirtschaftskrieg, die die verfassungsmäßige Ordnung Venezuelas, die Souveränität, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des venezolanischen Volkes verletzen.

Wir begrüßen an diesem Morgen auch die Anwesenheit von Hunderten von Freunden verschiedener Gewerkschaften, sozialer Bewegungen und Solidaritätsgruppen, denen wir im Auftrag der kubanischen Arbeiterklasse unendliche Dankbarkeit für die permanente Unterstützung für unsere Sache aussprechen. Darüber hinaus bekräftigen wir die Botschaft der Solidarität und militante Verpflichtung gegenüber den Arbeitern, die heute in der Welt Opfer der brutalsten Repression sind, weil sie ihre grundlegendsten Rechte einfordern.

Die internationale Mobilisierung wird weiterhin den Kampf um die Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba führen, deren Umsetzung voll weitergeführt wird, insbesondere in Bereichen, die die kubanische Bevölkerung am meisten betreffen.

Unsere Grüße an alle jungen Menschen, die das Werk der Revolution fortsetzen und Hauptakteure beim Erbringen der wirtschaftlichen, produktiven und sozialen Beiträge der Nation sind. An die berufstätigen Frauen, die in allen Bereichen tätig sind und in einigen heute die Mehrheit darstellen, speziell am 200. Jahrestag der Geburt von Mariana Grajales; und an unseren Weltgewerkschaftsbund im 70. Jahr seiner Gründung.

Liebe Compañeras, liebe Compañeros,

„Vereint beim Aufbau des Sozialismus“ ist das zentrale Thema dieses Festes. Es ist eine Synthese unserer Entscheidung und unseres gegenwärtigen und zukünftigen Vorhabens; der Stärke einer Arbeiterklasse, die an der Macht ist, deren einheitliche Aktionsplattform als Klasse die Fahnen erhebt für die Erhaltung des Friedens, für die Solidarität und Brüderlichkeit unter den Völkern.

Vorwärts, marschieren wir vereint mit der unerschütterlichen Gewissheit in den Sieg!

Es lebe die Revolution! Es leben Fidel und Raúl!

Es leben die Arbeiter!

Für immer, bis zum Sieg!

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-01/ansprache-von-ulises-guilarte-de-nacimiento-generalsekretar-des-ctc