„Weg mit der Blockade gegen Kuba!“

Trotz der vorsichtigen Annäherung und den vielen netten Worten – Die Regierung der USA hat im 2015 das wirtschaftliche Embargo gegen Kuba sogar noch verstärkt! Eine Politik die auf die Verschlechterung der Wirtschaft Kubas abzielt und die Bevölkerung in die Armut und somit in die Unzufriedenheit mit dem Status Quo zwingen soll.

1. Mai in Kuba: "Nein zur Blockade"
1. Mai in Kuba: „Nein zur Blockade“

Letzte Woche musste  die französische Bank Crédit Agricole an die US-Behörden mehr als eine Milliarde Dollar bezahlen. Laut Bericht der OFAC habe die französische Bank 173 elektronische Überweisungen im Wert von etwas über 97 Millionen Dollar getätigt, die in Verbindung mit Kuba standen und über in den Vereinigten Staaten ansässigen Finanzinstitutionen gelaufen seien. Weiter wurden in den Bereichen Finanzen aus ähnlichen Gründen auch die Credit Suisse und die deutsche Commerzbank zu Sanktionen in Millionenhöhe verdonnert.

Auch in der Forschung traf es Firmen. Der amerikanischen Firma „Gen Tech Scientific“ wurde verboten an Kuba das Gerät „Chromatographs of Agilent 5975C“ zu verkaufen. Dieses Gerät wird in der Biochemie zum Bestimmen von Diagnosen und ebenfalls in der Forschung gebraucht.

Am 1. Juni 2015 weigerte sich die US-Firma „Sigma-Aldrich Corporation“, eines der weltweit führenden Unternehmen in der Herstellung von chemischen und biochemischen Produkten, die kubanische Firma „Quimimpex“ mit dringend benötigten chemischen Produkten zu versorgen. Sigma-Aldrich teilte mit, dass Sie auf Grund der US-Sanktionen mit Kuba keinen Export, Re-Export und schon gar keinen Import tätigen dürfen. Auch der Verkauf oder die Lieferung von Waren, Dienstleistungen oder Technologie direkt oder indirekt sei verboten.

Am 2. Juni 2015, also nur einen Tag später, teilte die Firma Boiler Company, LLC mit, dass sie von „Quimimpex“ bestellte Produkte, die für kubanische Wasseraufbereitungsanlagen gebraucht werden, nicht liefern könnten, da es Ihnen nicht erlaubt sei, Produkte an Kuba zu senden.

Dies sind nur einige wenige Beispiele die sich 2015 ereignet haben und Kuba sowohl finanziell, aber auch in der Forschung sehr stark geschadet haben.

Heute wird die internationale Gemeinschaft in den Vereinten Nationen wieder zur Blockade Stellung nehmen. Dabei wird es wieder zu einer Abstimmung kommen. Wie in den letzten Jahren werden sich wieder alle Länder auf die Seite von Kuba stellen. Spannend wird sein wie sich dieses Jahr die USA und Israel verhalten. Es waren die einzigen zwei Länder die jedes Jahr gegen die Aufhebung der Blockade gestimmt haben. Es könnte durchaus sein, dass zumindest Israel sich dieses Jahr der Stimme enthält. Auch auf Grund dessen, dass es von der US-Regierung über die Annäherung mit Kuba im letzten Dezember nicht mal informiert wurde. So oder so, wird die Blockade jedoch bestehen bleiben. Die kann nur der US Senat aufheben.

Die US Blockade gegen Kuba hat dem Karibik Staat einen enormen Schaden angerichtet. Die kubanische Tageszeitung „Granma“ meinte in einem heutigen Leitartikel dazu:

Der jährliche Bericht mit dem Titel „Notwendigkeit der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba ein Ende zu setzen“ beziffert die Verluste, die sich im Verlauf der mehr als ein halbes Jahrhundert andauernden Aggression angehäuft haben (unter Berücksichtigung der Fluktuation des Goldwertes, auf 833) auf ca.75 Milliarden Dollar.

Nach Aussagen von Fachleuten ist dies eine konservative Berechnung, die in der Praxis um ein Vielfaches höher liegen kann, da die Blockade nicht nur die Mehrkosten beinhaltet, die dadurch entstehen, dass Kuba auf entfernte Märkte zurückgreifen muss, sondern auch die Verluste von vielen Millionen Dollar für Geschäfte, die dem Land entgangen sind, weil sie auch Furcht vor Sanktionen nicht zustande gekommen sind und die Verluste, die sich daraus ergeben, dass es Kuba nicht möglich ist, seine Produkte auf dem Weltmarkt zu verkaufen.“

Die Blockade bleibt eine absurde und moralisch unhaltbare Politik. Sie führt nicht dazu dem kubanischen Volk die Entscheidung zu verweigern sein eigenes politisches System zu wählen. Auch wird es nicht dazu führen, dass die Kubaner die Kontrolle über ihre eigene Zukunft verlieren. Dies hat der US-Präsident Obama anerkannt und muss nun endlich ein Ende nehmen!

(kubainfos)

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